Allgemeine Liefer- und Verkaufsbedingungen für den Vertrieb von Büchern und sonstigen Produkten im Internet

§ 1 Vertragsabschluss, Rücktritt
Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Käufer - mittels Mausklick oder durch Betätigen der "Enter" Taste - die Frage bejaht, ob er kaufen will. Der Verkäufer ist unter folgenden Umständen zum Rücktritt von einem per Internet geschlossenen Vertrag berechtigt: wenn der Großhändler - durch den ausschließlich die Lieferung erfolgt - absehbar für einen erheblichen Zeitraum zur Lieferung nicht in der Lage ist; wenn sich für den Verkäufer aus den Angaben des Käufers oder dessen nicht vertragsgetreuem Verhalten bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages mit der Verkäuferin der nach billigem Ermessen begründete Verdacht ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen werde.

§ 2 Lieferung
Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Käufers an die von ihm angegebene Lieferadresse oder durch Bereitstellung der Ware beim Verkäufer. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Treten Ereignisse ein, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern.

§ 3 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis ist sofort netto, ohne Abzug von Skonto mit Bestellung fällig. Der Käufer kann den Kaufpreis in bar, mittels Kreditkarte, durch Überweisung oder im Lastschriftverfahren zahlen. Befindet sich der Käufer in Verzug, so kann der Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Ist der Käufer Kaufmann, so vereinbart er mit dem Verkäufer den Verzicht auf eine Mahnung; zahlt der Käufer nicht unverzüglich nach Erhalt der Ware, so befindet er sich daher ab diesem Zeitpunkt in Verzug, spätestens aber bei Nichtzahlung drei Wochen nach Abschluss dieses Vertrages.

§ 4 Falsche oder fehlerhafte Lieferung
Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Käufer unter genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers unverzüglich an den Verkäufer zu schicken; die Rechnung muss beigelegt werden. Bei begründeten Beanstandungen tauscht der Käufer die falsche oder mangelhafte Ware gegen vertragsgemäße aus.

§ 5 Zurückbehaltung, Aufrechnung, Minderung
Der Käufer ist zur Zurückbehaltung, Aufrechnung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn der Verkäufer dem ausdrücklich zugestimmt hat, oder wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung aller dem Verkäufer gegen den Käufer zustehender Forderungen das Eigentum des Verkäufers.

§ 7 Haftung
Der Verkäufer haftet nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.

§ 8 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Ist der Käufer Kaufmann, so gelten folgende besondere Bestimmungen: Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Falle eines etwaigen Weiterverkaufs hat der Käufer die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten. Der Verkäufer ist nach seiner Wahl berechtigt, an seinem Sitz oder am Sitz des Käufers zu klagen.

§ 9 Datenschutz
Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Käufer angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Der Verkäufer verwendet die Daten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Käufer.

§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.